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Abstimmungsresultate 25./26. Januar 2021
Session vom 25./26. Januar 2021
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Dringliche Vorstösse
Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.
Traktandum
Nr.
Titel des Geschäft
Entscheid
Ja
Nein
Enthaltungen
Details
43
Antrag zur Traktandenliste / Staatskanzlei
Abstimmungen
44
M 458
Motion Budmiger Marcel und Mit. über Unterstützung für das lokale Hotel- und Gastronomiegewerbe / Finanzdepartement
Abstimmungen
45
A 459
Anfrage Thalmann-Bieri Vroni und Mit. über die prekäre Lage im Gesundheitswesen des Kantons Luzern wegen der Covid-19-Pandemie / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
46
P 460
Postulat Brunner Simone und Mit. über die Anpassung der Berechnung des Jahresumsatzes 2020 im Rahmen der Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen / Finanzdepartement
Abstimmungen
47
P 461
Postulat Brunner Simone und Mit. über die Anpassung des Kriteriums «Umsatzrückgang» im Rahmen der Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen / Finanzdepartement
Abstimmungen
49
P 463
Postulat Hauser Patrick und Mit. über schnelle, unbürokratische Unterstützung für die von den Corona-Notmassnahmen besonders hart betroffenen Unternehmen / Finanzdepartement
Abstimmungen
50
P 464
Postulat Zehnder Ferdinand und Mit. über Fixkostenentschädigung für Unternehmen in von Corona besonders betroffenen Branchen / Finanzdepartement
Abstimmungen
51
P 465
Postulat Bucher Markus und Mit. über Unkomplizierte Unterstützung für KMU beim Ausfüllen von Härtefallgesuchen / Finanzdepartement
Abstimmungen
52
A 466
Anfrage Nussbaum Adrian namens der CVP-Fraktion über Aufstockung und Verwendung des Härtefallfonds / Finanzdepartement
Abstimmungen
53
A 468
Anfrage Sager Urban und Mit. über den Schutz der Lehrpersonen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus / Bildungs- und Kulturdepartement i. V. mit Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
54
A 469
Anfrage Haller Dieter und Mit. über Verbote und Einschränkungen bezüglich Corona sowie Umsatzverluste / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
55
P 470
Postulat Wyss Josef und Mit. über branchenspezifische Härtefallentschädigung für die Gastronomie- und Tourismusbranche / Finanzdepartement
Abstimmungen
56
A 471
Anfrage Wyss Josef und Mit. über die coronabedingte Lage der Luzerner Gastronomie- und Tourismusbranche / Finanzdepartement
Abstimmungen
57
A 472
Anfrage Wermelinger Sabine und Mit. über die Öffnung der Skibetriebe im Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
58
A 473
Anfrage Rüttimann Daniel und Mit. über die zukünftige Förderung der Pflegeberufe / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
59
A 475
Anfrage Estermann Rahel und Mit. über die umstrittene E-ID-Abstimmung und ihre Konsequenzen für den Kanton Luzern / Finanzdepartement i. V. mit Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
60
P 477
Postulat Roth David und Mit. über Zugang zu Impfung und Corona-Tests auch für Menschen ohne Hausarzt und Krankenversicherung / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
62
P 479
Postulat Frye Urban und Mit. über die Erweiterung der Härtefallregelungen für Unternehmen, die nach dem 1. Januar 2019 gegründet wurden und somit keinen Jahresabschluss für das Jahr 2019 vorlegen können / Finanzdepartement
Abstimmungen
63
P 480
Postulat Frye Urban und Mit. über die Erweiterung der Härtefallregelungen für Unternehmen, die ab dem 1. März 2020 gegründet wurden / Finanzdepartement
Abstimmungen
64
P 482
Postulat Nussbaum Adrian und Mit. namens Fraktionen CVP, FDP, SVP, SP, G/JG und GLP über Anpassungen bei der Härtefallregelung für von Corona besonders betroffene Unternehmen / Finanzdepartement
Abstimmungen
65
P 483
Postulat Steiner Bernhard und Mit. über den Einsatz von FFP2-Masken und die bessere Information und den Schutz von Risikopatienten / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
66
P 484
Postulat Haller Dieter und Mit. über sofortige Covid-19-Kontrollen an Schweizer Grenzen und Flughäfen / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
68
A 486
Anfrage Muff Sara und Mit. über Wildtierkorridore / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
69
P 487
Postulat Budmiger Marcel und Mit. über einen raschen Nachtragskredit für nicht rückzahlbare Beiträge an Luzerner unternehmen. / Finanzdepartement
Abstimmungen
70
P 488
Postulat Stutz Hans und Mit. über die Schaffung einer bedingungslosen Ausfallentschädigung für Kulturschaffende / Bildungs- und Kulturdepartement
Abstimmungen
71
A 489
Anfrage Heeb Jonas und Mit. über ein Grundeinkommen als Ausfallentschädigung für Kulturschaffende / Bildungs- und Kulturdepartement
Abstimmungen
3
B 46
Teilrevision Prämienverbilligungsgesetz per 2021; Entwurf Änderung Prämienverbilligungsgesetz / Gesundheits- und Sozialdepartement
Zustimmung
97
0
1
Abstimmungen
4
B 44
Statuten der Luzerner Kantonsspital AG und der Luzerner Psychiatrie AG; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Gesundheits- und Sozialdepartement
Zustimmung
114
0
1
Abstimmungen
5
B 44a
Ergänzungsbotschaft zur Botschaft B 44 über eine Änderung der ersten Statuten der Luzerner Kantonsspital AG und der Luzerner Psychiatrie AG; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Gesundheits- und Sozialdepartement
Zustimmung
113
0
1
Abstimmungen
6
B 53
Aufhebung des Fideikommisses der Familie von Sonnenberg; Entwurf Kantonsratsbeschluss / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Zustimmung
103
0
1
Abstimmungen
39
P 329
Postulat Odermatt Markus und Mit. über Energienutzung Baldeggersee / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
10
M 218
Motion Heeb Jonas und Mit. über die Abschaffung von Wahllisten bei Majorzwahlen / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
11
P 230
Postulat Rüttimann Daniel und Mit. über die zu verstärkende, sichtbare, präventive Polizeipräsenz, eine damit verbundene Aufstockung des Polizeikorps und eine grössere Patrouillen-Präsenz im Kanton Luzern / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
13
P 308
Postulat Bucher Noëlle und Mit. über Polizistinnen und Polizisten mit Niederlassungsbewilligung C / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
17
P 339
Postulat Estermann Rahel und Mit. über neue partizipative Formen der Demokratie dank Digitalisierung / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
20
P 369
Postulat Frey Monique und Mit. über Anschaffung von Lärmblitzern bei der Luzerner Polizei / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
24
P 205
Postulat Schurtenberger Helen und Mit. über die Prüfung der Grundlagen über die Durchführung der obligatorischen Schulzahnpflege / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Bildungs- und Kulturdepartement
Abstimmungen
16
P 207
Postulat Brücker Urs und Mit. über Grundbuchgebühren, welche der staatlichen Leistung entsprechen / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
26
P 375
Postulat Sager Urban und Mit. über Massnahmen gegen den Fachkräftemangel bei der Luzerner Logopädie / Bildungs- und Kulturdepartement
Abstimmungen
30
P 387
Postulat Born Rolf und Mit. über den Bezug der Staats- und Gemeindesteuern und die Zinssätze im Jahr 2021 / Finanzdepartement
Abstimmungen
33
M 424
Motion Meyer Jörg und Mit. über die Schaffung eines Forschungs- und Innovationsfonds / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Finanzdepartement
Abstimmungen