Abstimmungsresultate 25./26. Januar 2021

Session vom 25./26. Januar 2021


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Dringliche Vorstösse

 

Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.


Traktandum Nr. Titel des Geschäft Entscheid Ja  Nein Enthaltungen Details
43
Antrag zur Traktandenliste / Staatskanzlei  

 
  Abstimmungen
44 M 458 Motion Budmiger Marcel und Mit. über Unterstützung für das lokale Hotel- und Gastronomiegewerbe / Finanzdepartement         Abstimmungen
45 A 459 Anfrage Thalmann-Bieri Vroni und Mit. über die prekäre Lage im Gesundheitswesen des Kantons Luzern wegen der Covid-19-Pandemie / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
46 P 460 Postulat Brunner Simone und Mit. über die Anpassung der Berechnung des Jahresumsatzes 2020 im Rahmen der Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen / Finanzdepartement         Abstimmungen
47 P 461 Postulat Brunner Simone und Mit. über die Anpassung des Kriteriums «Umsatzrückgang» im Rahmen der Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen / Finanzdepartement         Abstimmungen
49 P 463 Postulat Hauser Patrick und Mit. über schnelle, unbürokratische Unterstützung für die von den Corona-Notmassnahmen besonders hart betroffenen Unternehmen / Finanzdepartement         Abstimmungen
50 P 464 Postulat Zehnder Ferdinand und Mit. über Fixkostenentschädigung für Unternehmen in von Corona besonders betroffenen Branchen / Finanzdepartement         Abstimmungen
51 P 465 Postulat Bucher Markus und Mit. über Unkomplizierte Unterstützung für KMU beim Ausfüllen von Härtefallgesuchen / Finanzdepartement         Abstimmungen
52 A 466 Anfrage Nussbaum Adrian namens der CVP-Fraktion über Aufstockung und Verwendung des Härtefallfonds / Finanzdepartement         Abstimmungen
53 A 468 Anfrage Sager Urban und Mit. über den Schutz der Lehrpersonen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus / Bildungs- und Kulturdepartement i. V. mit Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
54 A 469 Anfrage Haller Dieter und Mit. über Verbote und Einschränkungen bezüglich Corona sowie Umsatzverluste / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
55 P 470 Postulat Wyss Josef und Mit. über branchenspezifische Härtefallentschädigung für die Gastronomie- und Tourismusbranche / Finanzdepartement         Abstimmungen
56 A 471 Anfrage Wyss Josef und Mit. über die coronabedingte Lage der Luzerner Gastronomie- und Tourismusbranche / Finanzdepartement         Abstimmungen
57 A 472 Anfrage Wermelinger Sabine und Mit. über die Öffnung der Skibetriebe im Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
58 A 473 Anfrage Rüttimann Daniel und Mit. über die zukünftige Förderung der Pflegeberufe / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
59 A 475 Anfrage Estermann Rahel und Mit. über die umstrittene E-ID-Abstimmung und ihre Konsequenzen für den Kanton Luzern / Finanzdepartement i. V. mit Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen
60 P 477 Postulat Roth David und Mit. über Zugang zu Impfung und Corona-Tests auch für Menschen ohne Hausarzt und Krankenversicherung / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
62 P 479 Postulat Frye Urban und Mit. über die Erweiterung der Härtefallregelungen für Unternehmen, die nach dem 1. Januar 2019 gegründet wurden und somit keinen Jahresabschluss für das Jahr 2019 vorlegen können / Finanzdepartement         Abstimmungen
63 P 480 Postulat Frye Urban und Mit. über die Erweiterung der Härtefallregelungen für Unternehmen, die ab dem 1. März 2020 gegründet wurden / Finanzdepartement         Abstimmungen
64 P 482 Postulat Nussbaum Adrian und Mit. namens Fraktionen CVP, FDP, SVP, SP, G/JG und GLP über Anpassungen bei der Härtefallregelung für von Corona besonders betroffene Unternehmen / Finanzdepartement         Abstimmungen
65 P 483 Postulat Steiner Bernhard und Mit. über den Einsatz von FFP2-Masken und die bessere Information und den Schutz von Risikopatienten / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
66 P 484 Postulat Haller Dieter und Mit. über sofortige Covid-19-Kontrollen an Schweizer Grenzen und Flughäfen / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
68 A 486 Anfrage Muff Sara und Mit. über Wildtierkorridore / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
69 P 487 Postulat Budmiger Marcel und Mit. über einen raschen Nachtragskredit für nicht rückzahlbare Beiträge an Luzerner unternehmen. / Finanzdepartement         Abstimmungen
70 P 488 Postulat Stutz Hans und Mit. über die Schaffung einer bedingungslosen Ausfallentschädigung für Kulturschaffende / Bildungs- und Kulturdepartement         Abstimmungen
71 A 489 Anfrage Heeb Jonas und Mit. über ein Grundeinkommen als Ausfallentschädigung für Kulturschaffende / Bildungs- und Kulturdepartement         Abstimmungen
3 B 46 Teilrevision Prämienverbilligungsgesetz per 2021; Entwurf Änderung Prämienverbilligungsgesetz / Gesundheits- und Sozialdepartement Zustimmung 97 0 1 Abstimmungen
4 B 44 Statuten der Luzerner Kantonsspital AG und der Luzerner Psychiatrie AG; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Gesundheits- und Sozialdepartement Zustimmung 114 0 1 Abstimmungen
5 B 44a Ergänzungsbotschaft zur Botschaft B 44 über eine Änderung der ersten Statuten der Luzerner Kantonsspital AG und der Luzerner Psychiatrie AG; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Gesundheits- und Sozialdepartement Zustimmung 113 0 1 Abstimmungen
6 B 53 Aufhebung des Fideikommisses der Familie von Sonnenberg; Entwurf Kantonsratsbeschluss / Justiz- und Sicherheitsdepartement Zustimmung 103 0 1 Abstimmungen
39 P 329 Postulat Odermatt Markus und Mit. über Energienutzung Baldeggersee / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
        Abstimmungen
10 M 218 Motion Heeb Jonas und Mit. über die Abschaffung von Wahllisten bei Majorzwahlen / Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen
11 P 230 Postulat Rüttimann Daniel und Mit. über die zu verstärkende, sichtbare, präventive Polizeipräsenz, eine damit verbundene Aufstockung des Polizeikorps und eine grössere Patrouillen-Präsenz im Kanton Luzern / Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen
13 P 308 Postulat Bucher Noëlle und Mit. über Polizistinnen und Polizisten mit Niederlassungsbewilligung C / Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen
17 P 339 Postulat Estermann Rahel und Mit. über neue partizipative Formen der Demokratie dank Digitalisierung / Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen
20 P 369 Postulat Frey Monique und Mit. über Anschaffung von Lärmblitzern bei der Luzerner Polizei / Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen
24 P 205 Postulat Schurtenberger Helen und Mit. über die Prüfung der Grundlagen über die Durchführung der obligatorischen Schulzahnpflege / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Bildungs- und Kulturdepartement         Abstimmungen
16 P 207 Postulat Brücker Urs und Mit. über Grundbuchgebühren, welche der staatlichen Leistung entsprechen / Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen
26 P 375 Postulat Sager Urban und Mit. über Massnahmen gegen den Fachkräftemangel bei der Luzerner Logopädie / Bildungs- und Kulturdepartement         Abstimmungen
30 P 387 Postulat Born Rolf und Mit. über den Bezug der Staats- und Gemeindesteuern und die Zinssätze im Jahr 2021 / Finanzdepartement         Abstimmungen
33 M 424 Motion Meyer Jörg und Mit. über die Schaffung eines Forschungs- und Innovationsfonds / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Finanzdepartement         Abstimmungen