Abstimmungsresultate 10./11. Mai 2021

Session vom 10./11. Mai 2021

Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.

Traktandum	Nr.	Titel des Geschäft	Entscheid	Ja	Nein	Enthaltungen	Details
56	A 557	Anfrage Hartmann Armin und Mit. über den Einbruch der Investitionen im Jahr 2020 / Finanzdepartement					Abstimmungen
57	P 558	Postulat Hartmann Armin und Mit. über dringliche Massnahmen zur Erreichung des Investitionsziels 2021 und zur Umsetzung von Wasserbauprojekten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
58	A 560	Anfrage Häfliger-Kunz Priska und Mit. über den Entscheid zur Nichtdurchführung von obligatorischen Schullagern bis Ende Schuljahr 2020/2021 aufgrund der Pandemie / Bildungs- und Kulturdepartement					Abstimmungen
59	P 564	Postulat Häfliger-Kunz Priska und Mit. über den Entscheid zur Nichtdurchführung von obligatorischen Schullagern bis Ende Schuljahr 2020/2021 aufgrund der Pandemie / Bildungs- und Kulturdepartement					Abstimmungen
60	A 566	Anfrage Grueter Thomas und Mit. über die Auswirkungen der Trinkwasserinitiative auf die Luzerner Landwirtschaft / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
61	A 567	Anfrage Grueter Thomas und Mit. über die Auswirkungen der Pestizid-Initiative auf die Luzerner Landwirtschaft / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
63	P 569	Postulat Müller Pius und Mit. über die temporäre ergänzende Unterstützung des Gastgewerbes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
65	P 576	Postulat Özvegyi András und Mit. über Förderprogramm Energie 2021 erhöhen – für Wirtschaft und Klima / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
66	P 578	Postulat Frye Urban und Mit. über regelmässiges Testen des Abwassers auf SARS-CoV-2-Viren / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
67	A 579	Anfrage Candan Hasan und Mit. über den Herbizidboom auf den Alpweiden / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
68	M 580	Motion Schaller Riccarda und Mit. über die Gleichbehandlung der Aussensitzplätze von saisonalen Take-Away-Betrieben und Buvetten mit den Restaurantterrassen / Justiz- und Sicherheitsdepartement					Abstimmungen
69	A 581	Anfrage Lüthold Angela und Mit. über Gewässerraum ausserhalb des Siedlungsgebietes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
70	P 582	Postulat Heeb Jonas und Mit. über den Einsatz einer Projektorganisation für den zukünftigen Umgang mit der Pandemie / Gesundheits- und					Abstimmungen
72	A 584	Anfrage Estermann Rahel und Mit. über Zwangsimpfungen und -tests für abgewiesene Asylsuchende / Justiz- und Sicherheitsdepartement					Abstimmungen
73	P 586	Postulat Hartmann Armin namens der SVP-Fraktion über die Beendigung des Lockdowns / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
3	B 54	Neuberechnung der Kantonsbeiträge und Weiterentwicklungen im Volksschulbereich; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Volksschulbildung / Bildungs- und Kulturdepartement	Zustimmung	92	13	1	Abstimmungen
4	B 57	Aktualisierung des kantonalen Datenschutzrechtes; Entwurf Änderung des Datenschutzgesetzes und weiterer Gesetze / Justiz- und Sicherheitsdepartement	Zustimmung	74	31	1	Abstimmungen
5	B 56	Änderung der Kantonsstrasse K 13, Abzweigung K 48 – Nottwil Dorf (exkl.), Gemeinden Neuenkirch und Nottwil; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement	Zustimmung	89	0	1	Abstimmungen
6	B 58	Änderung der Kantonsstrassen K 4 und K 33a im Abschnitt Ränggloch, Einmündung Hergiswaldstrasse (Kriens) bis Horüti (Luzern); Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement	Zustimmung	109	2	1	Abstimmungen
7	B 59	Abrechnung über den Sonderkredit für die Änderung der Kantonsstrasse K 10 im Abschnitt Dorf, Gemeinde Entlebuch; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement	Zustimmung	97	0	1	Abstimmungen
8	B 71	Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen – Erhöhung nicht rückzahlbare Beiträge; Entwurf Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit / Finanzdepartement	Zustimmung	109	0	1	Abstimmungen
9	M 418	Motion Cozzio Mario und Mit. über die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme an Sessionen in Ausnahmefällen / Staatskanzlei					Abstimmungen
10	P 278	Postulat Wolanin Jim und Mit. über die ökologische Zielerreichung in den Seeeinzugsgebieten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
12	P 373	Postulat Lipp Hans und Mit. über Verlegung von Wanderwegen ohne die Einholung einer Baubewilligung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
13	M 328	Motion Lang Barbara und Mit. über die Präzisierung von § 58 der Planungs- und Bauverordnung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
14	P 374	Postulat Lipp Hans und Mit. über eine effizientere und wirkungsvollere Bearbeitung und Abwicklung der Bauvorhaben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
15	P 378	Postulat Affentranger-Aregger Helen und Mit. über digitale Baueingabe vorschreiben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
16	P 301	Postulat Schurtenberger Helen und Mit. über die Erhaltung und den volkswirtschaftlichen Nutzen von Kindertageseinrichtungen / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
17	P 334	Postulat Sager Urban und Mit. über die Weiterentwicklung der externen Kinderbetreuung im Vorschulalter / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
18	M 438	Motion Huser Barmettler Claudia und Mit. über die Erarbeitung eines Kinderbetreuungsgesetzes für den Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
19	P 306	Postulat Piazza Daniel und Mit. über eine aktive Bekämpfung der Missstände in der Coiffeur-Branche in Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
21	P 415	Postulat Huser Barmettler Claudia und Mit über den Erhalt der Investitionsfähigkeit des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) und der Luzerner Psychiatrie (Lups) / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
22	P 435	Postulat Koch Hannes und Mit. über die Prüfung schnell wirkender Massnahmen für die Reduktion der Wartezeiten im ambulanten Bereich der Psychiatrie (EP und KJPD) auf eine qualitativ hochwertige Dauer / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
27	P 198	Postulat Meyer Jörg und Mit. über den Umzug der Departementsleitung und -stäbe in das zentrale Verwaltungsgebäude / Finanzdepartement					Abstimmungen
28	P 372	Postulat Cozzio Mario und Mit. über Chancengerechtigkeit beim Bewerbungsprozess durch anonymisierte Bewerbungsverfahren / Finanzdepartement					Abstimmungen
30	M 305	Motion Wimmer-Lötscher Marianne und Mit. über die Sicherstellung politischer Prozesse in Krisenzeiten / Staatskanzlei					Abstimmungen
44	P 408	Postulat Ledergerber Michael und Mit. über das Fördern der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderung / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Finanzdepartement					Abstimmungen
31	P 302	Postulat Bucher Markus und Mit. über die schnelle Umsetzung von Massnahmen im nichtmonetären Bereich zur Erhöhung der Arbeitgeberattraktivität / Finanzdepartement					Abstimmungen
33	P 537	Postulat Kurer Gabriela und Mit. über einen Bericht über das Ausmass und die Berücksichtigung von Gesuchen ausserhalb der eigentlichen Härtefälle / Finanzdepartement					Abstimmungen
36	E 417	Einzelinitiative Wimmer-Lötscher Marianne und Mit. über die Erweiterung der Gemeindeautonomie betreffend Vergabe des Stimm- und Wahlrechts auf kommunaler Ebene / Justiz- und Sicherheitsdepartement					Abstimmungen
39	P 406	Postulat Steiner Bernhard und Mit. über die Einschränkung von gesundheitsschädlichen Umerziehungsmassnahmen des Ernährungs- und Essverhaltens in Schulen und Betreuungseinrichtungen für Kinder / Bildungs- und Kulturdepartement i. V. mit Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
40	P 220	Postulat Candan Hasan und Mit. über die Bereitstellung von Tampons und Binden auf den Toiletten öffentlicher Einrichtungen / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
42	P 386	Postulat Rüttimann Daniel und Mit. über die Weiterentwicklung der Spitex-Statistik von Lustat / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Finanzdepartement					Abstimmungen
43	M 383	Motion Dickerhof Urs und Mit. über einen Planungsbericht zur finanziellen Breitensportförderung im Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
47	P 362	Postulat Kurmann Michael und Mit. über Wogen glätten am Baldeggersee / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen