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Kanton Luzern
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Abstimmungsresultate 10./11. Mai 2021
Session vom 10./11. Mai 2021
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Dringliche Vorstösse
Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.
Traktandum
Nr.
Titel des Geschäft
Entscheid
Ja
Nein
Enthaltungen
Details
56
A 557
Anfrage Hartmann Armin und Mit. über den Einbruch der Investitionen im Jahr 2020 / Finanzdepartement
Abstimmungen
57
P 558
Postulat Hartmann Armin und Mit. über dringliche Massnahmen zur Erreichung des Investitionsziels 2021 und zur Umsetzung von Wasserbauprojekten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
58
A 560
Anfrage Häfliger-Kunz Priska und Mit. über den Entscheid zur Nichtdurchführung von obligatorischen Schullagern bis Ende Schuljahr 2020/2021 aufgrund der Pandemie / Bildungs- und Kulturdepartement
Abstimmungen
59
P 564
Postulat Häfliger-Kunz Priska und Mit. über den Entscheid zur Nichtdurchführung von obligatorischen Schullagern bis Ende Schuljahr 2020/2021 aufgrund der Pandemie / Bildungs- und Kulturdepartement
Abstimmungen
60
A 566
Anfrage Grueter Thomas und Mit. über die Auswirkungen der Trinkwasserinitiative auf die Luzerner Landwirtschaft / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
61
A 567
Anfrage Grueter Thomas und Mit. über die Auswirkungen der Pestizid-Initiative auf die Luzerner Landwirtschaft / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
63
P 569
Postulat Müller Pius und Mit. über die temporäre ergänzende Unterstützung des Gastgewerbes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
65
P 576
Postulat Özvegyi András und Mit. über Förderprogramm Energie 2021 erhöhen – für Wirtschaft und Klima / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
66
P 578
Postulat Frye Urban und Mit. über regelmässiges Testen des Abwassers auf SARS-CoV-2-Viren / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
67
A 579
Anfrage Candan Hasan und Mit. über den Herbizidboom auf den Alpweiden / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
68
M 580
Motion Schaller Riccarda und Mit. über die Gleichbehandlung der Aussensitzplätze von saisonalen Take-Away-Betrieben und Buvetten mit den Restaurantterrassen / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
69
A 581
Anfrage Lüthold Angela und Mit. über Gewässerraum ausserhalb des Siedlungsgebietes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
70
P 582
Postulat Heeb Jonas und Mit. über den Einsatz einer Projektorganisation für den zukünftigen Umgang mit der Pandemie / Gesundheits- und
Abstimmungen
72
A 584
Anfrage Estermann Rahel und Mit. über Zwangsimpfungen und -tests für abgewiesene Asylsuchende / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
73
P 586
Postulat Hartmann Armin namens der SVP-Fraktion über die Beendigung des Lockdowns / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
3
B 54
Neuberechnung der Kantonsbeiträge und Weiterentwicklungen im Volksschulbereich; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Volksschulbildung / Bildungs- und Kulturdepartement
Zustimmung
92
13
1
Abstimmungen
4
B 57
Aktualisierung des kantonalen Datenschutzrechtes; Entwurf Änderung des Datenschutzgesetzes und weiterer Gesetze / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Zustimmung
74
31
1
Abstimmungen
5
B 56
Änderung der Kantonsstrasse K 13, Abzweigung K 48 – Nottwil Dorf (exkl.), Gemeinden Neuenkirch und Nottwil; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Zustimmung
89
0
1
Abstimmungen
6
B 58
Änderung der Kantonsstrassen K 4 und K 33a im Abschnitt Ränggloch, Einmündung Hergiswaldstrasse (Kriens) bis Horüti (Luzern); Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Zustimmung
109
2
1
Abstimmungen
7
B 59
Abrechnung über den Sonderkredit für die Änderung der Kantonsstrasse K 10 im Abschnitt Dorf, Gemeinde Entlebuch; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Zustimmung
97
0
1
Abstimmungen
8
B 71
Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen – Erhöhung nicht rückzahlbare Beiträge; Entwurf Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit / Finanzdepartement
Zustimmung
109
0
1
Abstimmungen
9
M 418
Motion Cozzio Mario und Mit. über die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme an Sessionen in Ausnahmefällen / Staatskanzlei
Abstimmungen
10
P 278
Postulat Wolanin Jim und Mit. über die ökologische Zielerreichung in den Seeeinzugsgebieten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
12
P 373
Postulat Lipp Hans und Mit. über Verlegung von Wanderwegen ohne die Einholung einer Baubewilligung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
13
M 328
Motion Lang Barbara und Mit. über die Präzisierung von § 58 der Planungs- und Bauverordnung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
14
P 374
Postulat Lipp Hans und Mit. über eine effizientere und wirkungsvollere Bearbeitung und Abwicklung der Bauvorhaben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
15
P 378
Postulat Affentranger-Aregger Helen und Mit. über digitale Baueingabe vorschreiben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
16
P 301
Postulat Schurtenberger Helen und Mit. über die Erhaltung und den volkswirtschaftlichen Nutzen von Kindertageseinrichtungen / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
17
P 334
Postulat Sager Urban und Mit. über die Weiterentwicklung der externen Kinderbetreuung im Vorschulalter / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
18
M 438
Motion Huser Barmettler Claudia und Mit. über die Erarbeitung eines Kinderbetreuungsgesetzes für den Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
19
P 306
Postulat Piazza Daniel und Mit. über eine aktive Bekämpfung der Missstände in der Coiffeur-Branche in Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
21
P 415
Postulat Huser Barmettler Claudia und Mit über den Erhalt der Investitionsfähigkeit des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) und der Luzerner Psychiatrie (Lups) / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
22
P 435
Postulat Koch Hannes und Mit. über die Prüfung schnell wirkender Massnahmen für die Reduktion der Wartezeiten im ambulanten Bereich der Psychiatrie (EP und KJPD) auf eine qualitativ hochwertige Dauer / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
27
P 198
Postulat Meyer Jörg und Mit. über den Umzug der Departementsleitung und -stäbe in das zentrale Verwaltungsgebäude / Finanzdepartement
Abstimmungen
28
P 372
Postulat Cozzio Mario und Mit. über Chancengerechtigkeit beim Bewerbungsprozess durch anonymisierte Bewerbungsverfahren / Finanzdepartement
Abstimmungen
30
M 305
Motion Wimmer-Lötscher Marianne und Mit. über die Sicherstellung politischer Prozesse in Krisenzeiten / Staatskanzlei
Abstimmungen
44
P 408
Postulat Ledergerber Michael und Mit. über das Fördern der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderung / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Finanzdepartement
Abstimmungen
31
P 302
Postulat Bucher Markus und Mit. über die schnelle Umsetzung von Massnahmen im nichtmonetären Bereich zur Erhöhung der Arbeitgeberattraktivität / Finanzdepartement
Abstimmungen
33
P 537
Postulat Kurer Gabriela und Mit. über einen Bericht über das Ausmass und die Berücksichtigung von Gesuchen ausserhalb der eigentlichen Härtefälle / Finanzdepartement
Abstimmungen
36
E 417
Einzelinitiative Wimmer-Lötscher Marianne und Mit. über die Erweiterung der Gemeindeautonomie betreffend Vergabe des Stimm- und Wahlrechts auf kommunaler Ebene / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Abstimmungen
39
P 406
Postulat Steiner Bernhard und Mit. über die Einschränkung von gesundheitsschädlichen Umerziehungsmassnahmen des Ernährungs- und Essverhaltens in Schulen und Betreuungseinrichtungen für Kinder / Bildungs- und Kulturdepartement i. V. mit Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
40
P 220
Postulat Candan Hasan und Mit. über die Bereitstellung von Tampons und Binden auf den Toiletten öffentlicher Einrichtungen / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
42
P 386
Postulat Rüttimann Daniel und Mit. über die Weiterentwicklung der Spitex-Statistik von Lustat / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Finanzdepartement
Abstimmungen
43
M 383
Motion Dickerhof Urs und Mit. über einen Planungsbericht zur finanziellen Breitensportförderung im Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement
Abstimmungen
47
P 362
Postulat Kurmann Michael und Mit. über Wogen glätten am Baldeggersee / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Abstimmungen
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