Abstimmungsresultate 10./11. Mai 2021

Session vom 10./11. Mai 2021


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Dringliche Vorstösse

 

Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.


Traktandum Nr. Titel des Geschäft Entscheid Ja  Nein Enthaltungen Details
56 A 557 Anfrage Hartmann Armin und Mit. über den Einbruch der Investitionen im Jahr 2020 / Finanzdepartement  

      Abstimmungen
57 P 558 Postulat Hartmann Armin und Mit. über dringliche Massnahmen zur Erreichung des Investitionsziels 2021 und zur Umsetzung von Wasserbauprojekten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
58 A 560 Anfrage Häfliger-Kunz Priska und Mit. über den Entscheid zur Nichtdurchführung von obligatorischen Schullagern bis Ende Schuljahr 2020/2021 aufgrund der Pandemie / Bildungs- und Kulturdepartement         Abstimmungen
59 P 564  Postulat Häfliger-Kunz Priska und Mit. über den Entscheid zur Nichtdurchführung von obligatorischen Schullagern bis Ende Schuljahr 2020/2021 aufgrund der Pandemie / Bildungs- und Kulturdepartement         Abstimmungen
60  A 566  Anfrage Grueter Thomas und Mit. über die Auswirkungen der Trinkwasserinitiative auf die Luzerner Landwirtschaft / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement          Abstimmungen
61  A 567   Anfrage Grueter Thomas und Mit. über die Auswirkungen der Pestizid-Initiative auf die Luzerner Landwirtschaft / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement          Abstimmungen
63  P 569  Postulat Müller Pius und Mit. über die temporäre ergänzende Unterstützung des Gastgewerbes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
65  P 576  Postulat Özvegyi András und Mit. über Förderprogramm Energie 2021 erhöhen – für Wirtschaft und Klima / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
66  P 578  Postulat Frye Urban und Mit. über regelmässiges Testen des Abwassers auf SARS-CoV-2-Viren / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement          Abstimmungen
67  A 579  Anfrage Candan Hasan und Mit. über den Herbizidboom auf den Alpweiden / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
68  M 580  Motion Schaller Riccarda und Mit. über die Gleichbehandlung der Aussensitzplätze von saisonalen Take-Away-Betrieben und Buvetten mit den Restaurantterrassen / Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen 
69  A 581  Anfrage Lüthold Angela und Mit. über Gewässerraum ausserhalb des Siedlungsgebietes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement          Abstimmungen 
70 P 582 Postulat Heeb Jonas und Mit. über den Einsatz einer Projektorganisation für den zukünftigen Umgang mit der Pandemie / Gesundheits- und 
        Abstimmungen
72 A 584 Anfrage Estermann Rahel und Mit. über Zwangsimpfungen und -tests für abgewiesene Asylsuchende / Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen
73 P 586 Postulat Hartmann Armin namens der SVP-Fraktion über die Beendigung des Lockdowns / Gesundheits- und Sozialdepartement
        Abstimmungen
3 B 54 Neuberechnung der Kantonsbeiträge und Weiterentwicklungen im Volksschulbereich; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Volksschulbildung / Bildungs- und Kulturdepartement Zustimmung 92 13 1 Abstimmungen
4 B 57 Aktualisierung des kantonalen Datenschutzrechtes; Entwurf Änderung des Datenschutzgesetzes und weiterer Gesetze / Justiz- und Sicherheitsdepartement Zustimmung 74 31 1 Abstimmungen
5 B 56 Änderung der Kantonsstrasse K 13, Abzweigung K 48 – Nottwil Dorf (exkl.), Gemeinden Neuenkirch und Nottwil; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Zustimmung 89 0 1 Abstimmungen
B 58  Änderung der Kantonsstrassen K 4 und K 33a im Abschnitt Ränggloch, Einmündung Hergiswaldstrasse (Kriens) bis Horüti (Luzern); Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung 109 2 1 Abstimmungen
7 B 59 Abrechnung über den Sonderkredit für die Änderung der Kantonsstrasse K 10 im Abschnitt Dorf, Gemeinde Entlebuch; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Zustimmung 97 0 1 Abstimmungen
8 B 71 Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen – Erhöhung nicht rückzahlbare Beiträge; Entwurf Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit / Finanzdepartement Zustimmung 109 0 1 Abstimmungen
9 M 418 Motion Cozzio Mario und Mit. über die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme an Sessionen in Ausnahmefällen / Staatskanzlei         Abstimmungen
10 P 278 Postulat Wolanin Jim und Mit. über die ökologische Zielerreichung in den Seeeinzugsgebieten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
12 P 373 Postulat Lipp Hans und Mit. über Verlegung von Wanderwegen ohne die Einholung einer Baubewilligung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
13 M 328 Motion Lang Barbara und Mit. über die Präzisierung von § 58 der Planungs- und Bauverordnung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
        Abstimmungen
14 P 374 Postulat Lipp Hans und Mit. über eine effizientere und wirkungsvollere Bearbeitung und Abwicklung der Bauvorhaben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
15 P 378 Postulat Affentranger-Aregger Helen und Mit. über digitale Baueingabe vorschreiben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
16 P 301 Postulat Schurtenberger Helen und Mit. über die Erhaltung und den volkswirtschaftlichen Nutzen von Kindertageseinrichtungen / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen
17 P 334 Postulat Sager Urban und Mit. über die Weiterentwicklung der externen Kinderbetreuung im Vorschulalter / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
18 M 438 Motion Huser Barmettler Claudia und Mit. über die Erarbeitung eines Kinderbetreuungsgesetzes für den Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
19 P 306 Postulat Piazza Daniel und Mit. über eine aktive Bekämpfung der Missstände in der Coiffeur-Branche in Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
21 P 415 Postulat Huser Barmettler Claudia und Mit über den Erhalt der Investitionsfähigkeit des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) und der Luzerner Psychiatrie (Lups) / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
22 P 435 Postulat Koch Hannes und Mit. über die Prüfung schnell wirkender Massnahmen für die Reduktion der Wartezeiten im ambulanten Bereich der Psychiatrie (EP und KJPD) auf eine qualitativ hochwertige Dauer / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
27 P 198 Postulat Meyer Jörg und Mit. über den Umzug der Departementsleitung und -stäbe in das zentrale Verwaltungsgebäude / Finanzdepartement         Abstimmungen
28 P 372 Postulat Cozzio Mario und Mit. über Chancengerechtigkeit beim Bewerbungsprozess durch anonymisierte Bewerbungsverfahren / Finanzdepartement
        Abstimmungen
30 M 305 Motion Wimmer-Lötscher Marianne und Mit. über die Sicherstellung politischer Prozesse in Krisenzeiten / Staatskanzlei         Abstimmungen
44 P 408 Postulat Ledergerber Michael und Mit. über das Fördern der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderung / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Finanzdepartement         Abstimmungen
31 P 302 Postulat Bucher Markus und Mit. über die schnelle Umsetzung von Massnahmen im nichtmonetären Bereich zur Erhöhung der Arbeitgeberattraktivität / Finanzdepartement         Abstimmungen
33 P 537 Postulat Kurer Gabriela und Mit. über einen Bericht über das Ausmass und die Berücksichtigung von Gesuchen ausserhalb der eigentlichen Härtefälle / Finanzdepartement         Abstimmungen
36 E 417 Einzelinitiative Wimmer-Lötscher Marianne und Mit. über die Erweiterung der Gemeindeautonomie betreffend Vergabe des Stimm- und Wahlrechts auf kommunaler Ebene / Justiz- und Sicherheitsdepartement         Abstimmungen
39 P 406 Postulat Steiner Bernhard und Mit. über die Einschränkung von gesundheitsschädlichen Umerziehungsmassnahmen des Ernährungs- und Essverhaltens in Schulen und Betreuungseinrichtungen für Kinder / Bildungs- und Kulturdepartement i. V. mit Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
40 P 220 Postulat Candan Hasan und Mit. über die Bereitstellung von Tampons und Binden auf den Toiletten öffentlicher Einrichtungen / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
42 P 386 Postulat Rüttimann Daniel und Mit. über die Weiterentwicklung der Spitex-Statistik von Lustat / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Finanzdepartement         Abstimmungen
43 M 383 Motion Dickerhof Urs und Mit. über einen Planungsbericht zur finanziellen Breitensportförderung im Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement         Abstimmungen
47 P 362 Postulat Kurmann Michael und Mit. über Wogen glätten am Baldeggersee / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement         Abstimmungen

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