Abstimmungsresultate 18. Mai 2020

Session vom 18. Mai 2020

Die Session fand aufgrund der Sicherheitsmassnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht im Kantonsratssaal statt. Damit stand keine elektronische Abstimmungsanlage zur Verfügung. Das Abstimmungsergebnis wurde deshalb gemäss § 60 Abs. 1 GOKR (Geschäftsordnung des Kantonsrates) ermittelt und nachfolgend angezeigt. Nur bei einem Namensaufruf nach § 60 Abs. 2 GOKR sind Namenslisten veröffentlicht.

Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.

Traktandum	Nr.	Titel des Geschäft	Entscheid	Details
44	A 212	Anfrage Bucher Noëlle und Mit. über die Beendigung der Leistungsvereinbarung mit dem SAH Zentralschweiz, Migration Co-Operat / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
45	A 213	Anfrage Roth David und Mit. über den Umgang mit ungerechtfertigten Subventionsbezügen bei Luzerner Verkehrsbetrieben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
46	A 214	Anfrage Roth David und Mit. über die Kommunikation zur Untersuchung der ungerechtfertigten Subventionsbezüge bei Luzerner Verkehrsbetrieben / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
47	A 215	Anfrage Lüthold Angela und Mit. über die Aufklärung der Subventionsrückzahlungen im Busverkehr / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
48	M 216	Motion Muff Sara und Mit. über eine Standesinitiative des Kantons Luzern zur Aufnahme von Menschen auf der Flucht / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
49	P 217	Postulat Sager Urban und Mit. über die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für Kunst- und Kulturschaffende und nahe Berufe im Veranstaltungsbereich / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Bildungs- und Kulturdepartement		Abstimmungen
51	P 221	Postulat Ledergerber Michael und Mit. über den Gebührenexzess der Luzerner Kantonalbank und die Nichteinhaltung der Ziele in der Eignerstrategie 2017 / Finanzdepartement		Abstimmungen
52	A 222	Anfrage Frey Maurus und Mit. über die Kontrolle der Subventionszahlungen im öV-Bereich / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
53	P 223	Postulat Schwegler-Thürig Isabella und Mit. über eine Überprüfung der Einigung zwischen VBL und VVL vor Unterzeichnung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
55	A 225	Anfrage Koch Hannes und Mit. über die nahtlose Weiterführung der Leistungen der beruflichen Integration / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
56	P 226	Postulat Engler Pia und Mit. über die rückwirkende Anpassung der maximal anrechenbaren Aufenthaltstaxe bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
57	P 227	Postulat Lüthold Angela und Mit. über Subventionsbezüge klären und vorbeugen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
58	A 228	Anfrage Engler Pia und Mit. über die Beschulung der Zielgruppe Schule & Jobtraining / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
59	A 229	Anfrage Engler Pia und Mit. über den drohenden Wegfall von Fachwissen bei der beruflichen Integration im Flüchtlingsbereich / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
60	P 233	Postulat Frye Urban und Mit. über Gagenzuschüsse für Konzertveranstalter / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Bildungs- und Kulturdepartement		Abstimmungen
63	A 238	Anfrage Stutz Hans und Mit. über die aktuelle Situation der ambulanten sozialpädagogischen Familienhilfen und der Kinder- und Jugendheime / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
64	P 239	Postulat Hunkeler Yvonne namens der Kommission Wirtschaft und Abgaben (WAK) über kurzfristige Stützmassnahmen der Luzerner Tourismusbranche während der Corona-Krise / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
65	A 240	Anfrage Hofer Andreas und Mit. über den Umgang mit der «schwarzen Liste» während und nach der Corona-Krise / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
66	P 241	Postulat Meyer-Jenni Helene und Mit. über Chancengerechtigkeit wiedererlangen – Massnahmenpaket zur Aufarbeitung individueller Lernrückstände aufgrund des Fernunterrichts während der Corona-Krise / Bildungs- und Kulturdepartement		Abstimmungen
68	P 244	Postulat Engler Pia und Mit. über einen doppelten Solidaritätsfranken pro Einwohnerin und Einwohner zur Bewältigung der humanitären Auswirkungen der Corona-Krise / Finanzdepartement		Abstimmungen
69	P 245	Postulat Brunner Simone und Mit. über Massnahmen zur Vorbeugung von Jugendarbeitslosigkeit / Bildungs- und Kulturdepartement		Abstimmungen
72	P 249	Postulat Zbinden Samuel und Mit. über Kurzarbeitsentschädigung für kleine Einkommen anheben / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
74	P 251	Postulat Budmiger Marcel und Mit. über die Bekämpfung von Armut und die Stützung der Luzerner Konjunktur durch mehr Prämienverbilligung / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
75	P 252	Postulat Roth David und Mit. über die Rückerstattung der Mindeststeuer für Kleinunternehmen / Finanzdepartement		Abstimmungen
76	P 253	Postulat Ledergerber Michael und Mit. über finanzielle Sofortmassnahmen für betreuende Angehörige von erwachsenen Menschen mit Behinderungen / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
77	P 255	Postulat Meyer Jörg und Mit. über einen coronabedingten Mietzinserlass für Geschäftsmieten von Kleinunternehmen und Selbständigerwerbenden / Finanzdepartement		Abstimmungen
78	A 256	Anfrage Koch Hannes und Mit. über die Sicherstellung der medizinischen Versorgung und der notwendigen Nachversorgung im Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
79	A 262	Anfrage Lüthold Angela und Mit. über den Standortentscheid für den Neubau des Kantonsspitals Sursee / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
4	B 22	Erhöhung der Zahl der Staatsanwältinnen und -anwälte zur Bekämpfung der Cyberkriminalität; Entwurf Änderung des Kantonsratsbeschlusses über die Zahl und den Beschäftigungsgrad der Staatsanwältinnen und -anwälte und der Jugendanwältinnen und -anwälte / Justiz- und Sicherheitsdepartement	Zustimmung	Abstimmungen
5	B 18	Hochwasserschutz und Revitalisierung Ron, Gemeinden Buchrain, Ebikon, Dierikon und Root; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement	Zustimmung	Abstimmungen
6	B 19	Hochwasserschutz und Renaturierung Kleine Emme, Los 1, Abschnitt 4, Emmenweid, Stadt Luzern; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement	Zustimmung	Abstimmungen
8	M 700	Motion Budmiger Marcel und Mit. über flankierende Massnahmen zum Bypass – Kanton muss mitfinanzieren / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
7	P 673	Postulat Candan Hasan und Mit. über «Think global, buy local» / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
9	P 10	Postulat Koch Hannes und Mit. über eine digitale Mobilitätsplattform (Weiterentwicklung Verkehrsverbund Luzern) / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
10	P 17	Postulat Schmassmann Norbert und Mit. über die Planung einer Überdeckelung des Luzerner Bahnhofs im Zusammenhang mit der Planung und Projektierung des Luzerner Durchgangsbahnhofs / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement		Abstimmungen
11	M 4	Motion Estermann Rahel und Mit. über ein Fördermodell für Medienangebote im Onlinebereich / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Staatskanzlei		Abstimmungen
14	M 162	Motion Roth David und Mit. über die Kompensation der Fehlberechnungen im Rahmen der AFR18 / Finanzdepartement		Abstimmungen
15	P 103	Postulat Setz Isenegger Melanie und Mit. über die Einsichtnahme von Personen mit schutzwürdigem Interesse in Verfügungen der Staatsanwaltschaft / Justiz- und Sicherheitsdepartement		Abstimmungen
16	P 735	Postulat Widmer Herbert und Mit. über die Schaffung guter Rahmenbedingungen für Mütter von kleinen Kindern im Kantonsrat / Staatskanzlei		Abstimmungen
17	P 132	Postulat Ledergerber Michael und Mit. über die Einführung von kantonalen ambulanten Leistungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen
18	P 106	Postulat Bucher Noëlle und Mit. über die Sicherstellung der Finanzierung des Projekts «Hebamme Zentralschweiz» / Gesundheits- und Sozialdepartement		Abstimmungen