Abstimmungsresultate 30. November und 1. Dezember 2020

Session vom 30. November und 1. Dezember 2020

Die Session fand aufgrund der Sicherheitsmassnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht im Kantonsratssaal statt. Damit stand keine elektronische Abstimmungsanlage zur Verfügung. Das Abstimmungsergebnis wurde deshalb gemäss § 60 Abs. 1 GOKR (Geschäftsordnung des Kantonsrates) ermittelt und nachfolgend angezeigt. Bei Schlussabstimmungen wird das genaue Abstimmungsresultat ermittelt. Nur bei einem Namensaufruf nach § 60 Abs. 2 GOKR sind Namenslisten veröffentlicht.

Die Abstimmungsresultate werden während der Session laufend aktualisiert.
Bitte beachten Sie jeweils auch den Link auf die detaillierten Abstimmungsergebnisse in der letzten Spalte.

Traktandum	Nr.	Titel des Geschäft	Entscheid	Ja	Nein	Enthaltungen	Details
45	M 418	Motion Cozzio Mario und Mit. über die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme an Sessionen in Ausnahmefällen / Staatskanzlei					Abstimmungen
46	P 423	Postulat Brunner Simone und Mit. über die sofortige finanzielle Aufstockung des Härtefallfonds des Kantons Luzern / Finanzdepartement					Abstimmungen
47	M 424	Motion Meyer Jörg und Mit. über die Schaffung eines Forschungs- und Innovationsfonds / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Finanzdepartement					Abstimmungen
48	P 426	Postulat Wolanin Jim und Mit. über die Ermöglichung von nicht dringenden medizinischen Eingriffen in den Luzerner Spitälern, solange die Kapazität gewährleistet ist / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen
49	M 427	Motion Roth David und Mit. über befristete Erhöhung der Abgeltung der Staatsgarantie durch die Luzerner Kantonalbank / Finanzdepartement					Abstimmungen
51	A 430	Anfrage Brücker Urs und Mit. über die Pensionskasse der Musiklehrpersonen / Bildungs- und Kulturdepartement					Abstimmungen
52	A 431	Anfrage Wedekind Claudia und Mit. über die Rahmenbedingungen beim Übergang in die Berufswelt / Bildungs- und Kulturdepartement					Abstimmungen
53	M 432	Motion Ledergerber Michael und Mit. über ein zweites Dekret über 25 Millionen Franken für Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen / Finanzdepartement					Abstimmungen
3	B 46	Teilrevision Prämienverbilligungsgesetz per 2021; Entwurf Änderung Prämienverbilligungsgesetz / Gesundheits- und Sozialdepartement	Zustimmung				Abstimmungen
4	B 52	Interkantonale Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen; Entwurf Dekret über die Genehmigung des Beitritts des Kantons Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement	Zustimmung	104	0	1	Abstimmungen
5	B 49	Miete und Ausbau von Räumen in der Viscosistadt für die Fachklasse Grafik; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Finanzdepartement	Zustimmung	101	0	1	Abstimmungen
6	B 55 A	Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen; Entwürfe Dekret über einen Sonderkredit und Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit - Dekret / Finanzdepartement	Zustimmung	109	0	1	Abstimmungen
7	B 55 B	Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen; Entwürfe Dekret über einen Sonderkredit und Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit - Kantonsratsbeschluss / Finanzdepartement	Zustimmung	114	0	1	Abstimmungen
8	B 32	Volksinitiative «Privatpflege- und Betreuungsinitiative»; Entwurf Kantonsratsbeschluss / Finanzdepartement					Abstimmungen
9	B 47	Massnahmenprogramm 2020–2024 zum Schutz vor Naturgefahren, Entwurf Kantonsratsbeschluss / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement	Zustimmung	107	0	1	Abstimmungen
10		Berichterstattung zum Leistungsauftrag der Hochschule Luzern, FH Zentralschweiz für die Jahre 2016–2019. Kenntnisnahme / Bildungs- und Kulturdepartement					Abstimmungen
12	P 196	Postulat Zurbriggen Roger und Mit. über die Partizipation von Gemeindebehörden, Interessengruppen und Betroffenen bei grossen oder komplexen Projekten / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
13	M 174	Motion Meier Thomas und Mit. über die Abschaffung der Konzessionsgebühren für die Grundwassernutzung zu thermischen Zwecken / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
16	M 208	Motion Zemp Baumgartner Yvonne und Mit. über die Anpassung des Strassenverkehrsgesetzes für die Erstellung von Radrouten ausserhalb des Kantonsstrassennetzes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
17	P 298	Postulat Peyer Ludwig und Mit. über die Stärkung der Jungwaldpflege zum Zweck der nachhaltigen Wiederbewaldung der Luzerner Wälder, damit der Wald seine CO2-Speicherkapazität behalten und stärken kann / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
18	P 299	Postulat Peyer Ludwig und Mit. über die Stärkung der «Holzkette Luzern» mittels eines umfassenden Strategie- und Massnahmenplanes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
19	P 296	Postulat Bucher Philipp und Mit. über die Reduktion administrativer Belastungen und die Förderung der Digitalisierung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Finanzdepartement					Abstimmungen
21	P 351	Postulat Sager Urban und Mit. über Unterstützungskonzepte für die von den einschränkenden Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus betroffenen KMU / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Finanzdepartement					Abstimmungen
22	M 115	Motion Hunkeler Damian und Mit. über die Abschaffung der Billettsteuer (Lustbarkeitssteuer) / Finanzdepartement					Abstimmungen
23	M 342	Motion Meyer-Jenni Helene und Mit. über einen Planungsbericht über die Weiterentwicklung und Stärkung der tertiären Bildung im Kanton Luzern / Bildungs- und Kulturdepartement					Abstimmungen
25	M 303	Motion Zemp Gaudenz und Mit. über die Entwicklung des neuen Konzeptes für das Luzerner Theater in Varianten / Bildungs- und Kulturdepartement					Abstimmungen
27	P 397	Postulat Hauser Patrick und Mit. über die Umsetzung von Public Corporate Governance im Bereich des öffentlichen Verkehrs im Kanton Luzern / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
29	P 242	Postulat Frey Monique und Mit. über mehr Platz für den umweltschonenden Verkehr vom Luzerner Bahnhofplatz bis zum Luzernerhof / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
31	P 288	Postulat Steiner Bernhard und Mit. über Gebäudefassaden und Dächer als Quelle für Gewässerverschmutzung / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
32	P 272	Postulat Schuler Josef und Mit. über die Revision des Gewässerschutzes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement					Abstimmungen
33	P 400	Postulat Engler Pia und Mit. über wie kann die Sicherung der wirtschaftlichen Sozialhilfe in Zeiten der Corona-Krise gewährleistet werden / Gesundheits- und Sozialdepartement					Abstimmungen

Auf dieser Webseite werden zur Verbesserung der Funktionalität und des Leistungsverhaltens Cookies eingesetzt. Durch Klicken auf den OK-Button stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu.
Weitere Informationen